Navigation und Service

Datenschutz

Der Schutz der Persönlichkeitsrechte der Patienten geht einher mit der Wahrung der gesetzlichen Vorgaben durch die Datenschutzgesetze. So wurde für das DHR ein Datenschutzkonzept entwickelt, dass nicht nur den Anforderungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) entspricht, sondern auch die Landesdatenschutzgesetze der 16 Bundesländer berücksichtigt. Auch wenn im DHR personenbezogene Daten nur in pseudonymisierter Form gespeichert werden, greift die Datenschutzgesetzgebung. So war es erforderlich, das Datenschutzkonzept des DHR dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz sowie allen 16 Landesbeauftragten zur Stellungnahme vorzulegen.

Die Anmerkungen der Datenschutzbeauftragten zum DHR-Konzept wichen zum Teil stark voneinander ab. Aus der anschließenden umfangreichen Korrespondenz konnte das PEI zunächst keine für alle Landesbeauftragten akzeptable Lösung ableiten. Aufgrund von Empfehlungen einiger Datenschutzbeauftragter wurde Kontakt zur TMF e.V. (Telematikplattform für medizinische Forschungsnetze) sowie zum Kompetenzzentrum Datensicherheit der BundOnline 2005-Initiative (im Verantwortungsbereich des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik) aufgenommen. Die Diskussionen mit der TMF und dem Kompetenzzentrum Datensicherheit erwiesen sich als hilfreich bei der Überarbeitung des Datenschutzkonzepts. Da im Register aus datenschutzrechtlichen Gründen keine identifizierenden Angaben über den Patienten wie Name, Adresse etc. gespeichert werden, soll zur Bildung des Pseudonyms seine Versichertennummer zusammen mit dem Institutionskennzeichen seiner Krankenkasse herangezogen werden. Dieses Verfahren hat den Vorteil, dass beide Nummern allen Ärzten zugänglich sind und die medizinischen Daten zweifelsfrei immer demselben Patienten zugeordnet werden.

Da das Datenschutzkonzept des DHR nach Überarbeitung eine positive Bewertung der TMF erhielt, konnte die weitere Abstimmung mit den Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vereinfacht und beschleunigt werden: Das PEI legte das Konzept zusammen mit der Patienten- und Ärzteinformation, sowie den Einwilligungserklärungen für Patienten und Ärzte dem Arbeitskreis (AK) Wissenschaft der Konferenz der Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder vor (siehe auch Punkt 5.6.1 des 35. Tätigkeitsberichtes des Hessischen Datenschutzbeauftragten). Anfang Mai 2007 stimmten die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder dem Datenschutzkonzept des DHR schriftlich zu. Die Programmierung der Software zur Meldung an das Deutsche Hämophilieregister konnte beginnen. Der Datenschutzbeauftragte des Bundes wird überprüfen, ob alle im Konzept beschriebenen Sicherheitsvorkehrungen umgesetzt wurden.

Um dem technischen Fortschritt und den damit wachsenden datenschutzrechtlichen Anforderungen auch zukünftig gerecht zu werden, prüft das PEI - in seiner Funktion als Verantwortlicher für die technische Umsetzung des DHR - in Kooperation mit dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) weiterhin die Sicherheit des DHR. Dementsprechend wird das Datenschutzkonzept zum Schutze der Daten von Patienten und deren Ärzten stetig ergänzt und angepasst.

DHR-Konzept zum Herunterladen

Wie bewerten Sie diesen Artikel?

Diese Seite

Zusatzinformationen

DHR

Logo Deutsches Hämophilieregister

eingetragen als Wort-/Bildmarke beim Deutschen Patent- und Markenamt

Projektpartner

Logo Deutsche Hämophiliegesellschaft (DHG)

Deutsche Hämophiliegesellschaft
zur Bekämpfung von Blutungskrankheiten e.V. (DHG)

Logo Interessengemeinschaft Hämophiler e.V. (IGH)

Interessengemeinschaft Hämophiler e.V. (IGH)

Logo Gesellschaft für Thrombose- und Hämostaseforschung e.V. (GTH)

Gesellschaft für Thrombose- und Hämostaseforschung e.V. (GTH)